Grüner Gedenkort im "Band des Bundes" 16 Bundesländer, 16 Bäume, ein Gedenkort: Das Parlament der Bäume erinnert unscheinbar und doch eindringlich an die deutsche Einheit. Mitten in Berlin befindet sich ein etwas unkonventioneller Garten: Denn die Parkbank darin lädt Sie nicht nur zum Relaxen ein, sondern gibt den Blick frei auf unregelmäßig große Granitplatten am Wegesrand und eine bemalte Mauer, die den Garten einfriedet. Erst auf den zweiten Blick werden Sie sehen, dass es sich hier um einen Gedenkort handelt – das "Parlament der Bäume gegen Gewalt und Krieg". Der Künstler und Umweltaktivist Ben Wagin hat es 1990 auf dem Gebiet des ehemaligen Grenzstreifens der Berliner Mauer angelegt. Insgesamt 58 authentische Mauerteile wurden verwendet und künstlerisch bearbeitet. Die Granitplatten nennen 258 Namen von Maueropfern, die an der innerdeutschen Grenze starben. Den Jahreszahlen zwischen Mauerbau und Mauerfall wird jeweils die Anzahl der Maueropfer zugeschrieben. Der Berliner Kultursenator Dr. Klaus Lederer bringt es im Jahr 2017 auf den Punkt: "Die authentisch erhaltenen Mauerabschnitte und die Kunstinstallation von Ben Wagin erinnern an den Riss, der durch Berlin, Deutschland und Europa ging und zugleich an die Überwindung eines inhumanen Grenzregimes und die friedliche Revolution von 1989/90. "
Von Markus C. Schulte von Drach Leserdiskussion Ungarn und die EU: Sollte die Fidesz-Partei aus der EVP ausgeschlossen werden? Seit zehn Monaten ist die Mitgliedschaft der ungarischen Fidesz-Partei in der EVP suspendiert. Obwohl in dieser Zeit Viktor Orbán nicht von seinem anti-demokratischen Kurs abgerückt ist, werde sich am Status quo nichts ändern, kommentiert SZ-Autor Matthias Kolb. Europäische Volkspartei Orbáns Fidesz-Partei bleibt suspendiert Bei Europas Christdemokraten findet sich keine Mehrheit für einen Rauswurf der Ungarn. Auch die konsultierten "Weisen" hatten sich nicht einigen können. Brexit Wehmut im Europäischen Parlament Vor der Abstimmung über das Austrittsabkommen mit den Briten äußern viele Abgeordnete noch einmal ihr Bedauern. Zustimmen werden sie wohl trotzdem. Brexit im Europaparlament In Tränen vereint Die britischen Abgeordneten verlassen Brüssel. Es gibt viele Emotionen, und manche glauben sogar an eine Rückkehr. Von Björn Finke und Matthias Kolb, Brüssel Skepsis zur Bürgerkonferenz Immunität wird geprüft Gerne grüner Von Matthias Kolb, Straßburg Junqueras verliert Mandat zurück 1 Seite 1 von 16 2 3 4 5 6... 16 weiter
Von Thomas Kirchner jetzt Europaabgeordnete Neumann "Ich weiß, dass ich anders Politik mache als alte Männer" Hannah Neumann ist Politikerin im Europaparlament, wurde zu einer Podiumsdiskussion des Bundesinnenministeriums aber nur als "junge Erwachsene" eingeladen. Warum sie abgesagt hat. Interview von Julia Dagg Belgien Anzeige gegen EU-Abgeordnete nach Rassismus-Vorwürfen Pierrette Herzberger-Fofana hatte sich über einen rassistischen Übergriff von Brüssler Polizisten beklagt. Jetzt wurde sie selbst angezeigt: Die Politikerin habe sich "renitent" verhalten und den Beamten gedroht. Schadenersatz für alle Verbraucher aus mehreren EU-Ländern dürfen gemeinsam gegen Unternehmen klagen, etwa gegen Autokonzerne oder Fluggesellschaften. Kritiker befürchten eine Klageindustrie wie in den USA. Ein Passus soll das verhindern. Von Karoline Meta Beisel, Brüssel Polizeigewalt in Belgien Ein Fall zur Tagesordnung Die Themen Rassismus und Diskriminierung standen ohnehin auf der Tagesordnung des EU-Parlamentes.
Ausdruck aus dem Internet-Angebot des Deutschen Bundestages Stand: 02. 08. 2020
Zur konstituierenden Sitzung haben sich sieben Fraktionen gebildet. Fraktion der Europäischen Volkspartei ( EVP, 182 Sitze) Fraktion der Progressiven Allianz der Sozialdemokraten (S&D, 154 Sitze) Renew Europe Group (RE, ehemals ALDE, 108 Sitze) Fraktion der Grünen/Freie Europäische Allianz (Grüne/EFA, 74 Sitze) Fraktion Identität und Demokratie (ID, ehemals ENF, 73 Sitze) Fraktion der Europäischen Konservativen und Reformer ( EKR, 62 Sitze) Konföderale Fraktion der Vereinigten Europäischen Linken/Nordische Grüne Linke ( GUE /NGL, 41 Sitze) Alle Abgeordneten, die keiner Fraktion beigetreten sind, werden als fraktionslos geführt. Das sind derzeit (Stand Juli 2019) 57 Abgeordnete. Sie können sich aber jederzeit einer Fraktion anschließen. Die Ausschüsse Das neue Europäische Parlament hat auch die Zusammensetzung der zwanzig parlamentarischen Ausschüsse und zwei Unterausschüsse festgelegt sowie die Mitgliederlisten für die Ausschüsse angenommen. In den Ausschüssen wird ein großer Teil der gesetzgeberischen Arbeit geleistet.
Hier geht es zur Übersicht Weiteres Verfahren Am 16. Juli 2019 wurde Ursula von der Leyen vom Europäischen Parlament zur Präsidentin der neuen Europäischen Kommission gewählt. Am 13. 2020 wurde die neue EU-Kommission vor dem Europäischen Gerichtshof in Luxemburg vereidigt. Weitere Informationen zur Europäischen Kommission
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Überschattet wurde die Abstimmung von Vorwürfen gegen Parlamentspräsidenten Martin Schulz (SPD), der die Geschäftsordnung gebogen habe. Europäische Bürgerinitiativen gegen TTIP und CETA sowie das deutsche Bündnis TTIPunfairHandelbar kündigten umgehend eine Großdemonstration gegen TTIP am 10. Oktober in Berlin an. Der Bund der deutschen Industrie zeigte sich hingegen entzückt von der Annahme der Resolution. Der meistgefürchtete Newsletter der Republik erscheint jeden Freitag:
Das Europäische Parlament (EP) ist das Gesetzgebungsorgan der Europäischen Union (EU). Es ist das einzige Organ der Europäischen Union, das direkt von den EU-Bürgerinnen und EU-Bürgern gewählt wird. Das Europäische Parlament tagt abwechselnd in Straßburg und Brüssel. Es fasst gemeinsam mit dem Europäischen Rat Beschlüsse über europäische Rechtsvorschriften. Es wählt auch den Präsidenten der Europäischen Kommission und genehmigt den Haushalt der Europäischen Union. Neuer Präsident des Europäischen Parlaments ist für die ersten 2 1/2 Jahre der fünfjährigen Amtsperiode der Italiener David-Maria Sassoli. Der Sozialdemokrat wurde am 3. Juli 2019 in Straßburg mehrheitlich von den Abgeordneten des Europäischen Parlaments gewählt. Er folgt damit dem italienischen Politiker Antonio Tajani, der seit dem 17. 1. 2017 das Europäischen Parlament leitete. Gewählt wurden auch alle vierzehn Vizepräsident/innen und die fünf Quästor/innen des Europäischen Parlaments gewählt. Drei der Vizepräsident*innen kommen aus Deutschland: Rainer Wieland ( CDU /EVP), Katarina Barley ( SPD /S&D) und Nicola Beer ( FDP /RE).